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Europa im Sinkflug

Neue Feindbilder, neue Identität

Was wir von Donald Trump, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan lernen können? Wie wir als Europäer auf keinen Fall leben wollen, welche Politiker wir nicht an die Spitze lassen und welche Entwicklungen wir bei uns keinesfalls dulden

von Stephan Baier

Das Auge sieht alles – außer sich selbst. So geht es dem Menschen in seiner Identitätsfindung insgesamt: Schon das Kleinkind findet zu Selbstbild und Selbstvertrauen nur durch das mütterliche oder väterliche Gesicht gegenüber. Daran, wie andere uns behandeln und mit uns umgehen, wie sie uns Grenzen setzen und Möglichkeiten eröffnen, reift die Erkenntnis, wer wir wohl sind. Nationswerdung erfolgte historisch nachweisbar ähnlich, nämlich im (mitunter gewaltsamen) Dialog mit den Nachbarn, in Abgrenzung und Widerstand. Es ist kein Zufall, dass die alte Utopie einer Einigung Europas erst durch das Tränental der beiden Weltkriege in den Raum des Realisierbaren trat: Nach 1945 waren große, interessanterweise durchwegs christlich geprägte Politiker entschlossen, derartige Bruderkriege der Völker Europas nie wieder zuzulassen. Kann nur der durch Krieg geschädigte Mensch den Frieden wirklich schätzen, wie nur der durch Krankheit gegangene Mensch die Gesundheit schätzt oder erst die Erfahrung der Unfreiheit die Freiheit zum Ideal werden lässt?

Jedenfalls brauchte es offenbar das Feindbild des in Kriegen zerrissenen Europa, um eine Friedensgemeinschaft zu bauen. Und es gab im Kalten Krieg zugleich das Feindbild des unfreien, diktatorischen Ostblocks, dem das vereinte Europa eine demokratische, die Menschenrechte achtende Rechtsgemeinschaft entgegenzusetzen entschlossen war. Beide Feindbilder schienen zuletzt abhanden gekommen zu sein: Zunächst kollabierte der totalitäre, menschenfeindliche Ostblock vor 25 Jahren, dann verblasste die Erinnerung an Krieg und Kriegsleid. Die nachgeborenen Generationen wuchsen mit der Selbstverständlichkeit von Frieden und Freiheit auf. Europa verlor an Glanz: Jahrzehntelanger Frieden, offene Grenzen, Rechtssicherheit und ein im globalen Vergleich noch immer beachtlicher Wohlstand schienen nicht mehr auszureichen, um die Existenz der Europäischen Union zu rechtfertigen. Mit dem Aufstieg national-populistischer Parteien und dem Votum der Briten für den Brexit schien noch vor wenigen Monaten der Anfang vom Ende der Europäischen Union gesetzt.

Das war die Welt bis gestern. Heute steht die europäische Idee vor einem erstaunlichen Comeback. Das hat mit der Rückkehr der Feindbilder zu tun: Das vereinte Europa muss seine Identität nicht mehr (wie ein sich selbst anblickendes Auge) aus sich selbst heraus definieren, sondern im widerständigen Kontrast zu dem, was sich rund um uns abspielt. Sicher, Donald Trump ist legal und demokratisch ins Weiße Haus gelangt, aber sein Agieren wirkt auf die große Mehrheit der Europäer irrational und gefährlich: Wir wollen keine Plutokratie, in der die Reichsten stets in Reichweite der Macht sind. Und selbst jene Europäer, die den Eindruck haben, Trump werde Unrecht getan, wollen zuhause keine egomanen Präsidenten, die mit Dekreten zu regieren versuchen und die Gewaltenteilung als lästiges Ärgernis empfinden. Unsere Freiheit beruht auf Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung, und es ist nicht lästig, sondern höchst sinnvoll, dass die Regierenden einer juristischen wie einer parlamentarischen Kontrolle unterworfen sind. Die Mächtigen müssen sich nicht nur alle paar Jahre vor dem Volk, sondern allezeit vor dem Recht wie vor den Volksvertretern rechtfertigen. So unzulänglich die Gerichte, die Parlamente, die Medien auch sind – ihre Unabhängigkeit von der Regierung hat mit unserer Freiheit zu tun. Sie sind nicht unfehlbar und können in ihrer Kritik irren, aber sie sollen kritisieren dürfen, ohne Verhaftung, Schikane, Beschimpfung fürchten zu müssen.

Wladimir Putin hat es nicht nötig, Richter, Oppositionspolitiker oder Journalisten zu beschimpfen. In Putins Reich leben sie alle lebensgefährlich. Wer dem Feuer zu nahe kommt, verbrennt sich nicht nur die Finger, wie ganze Serien mysteriöser Todesfälle deutlich machen. Doch nicht nur um die Freiheit Andersdenkender ist es in Russland schlecht bestellt. Auch in den Nachbarstaaten versucht Putin, mitzuregieren. Russische Soldaten stehen heute auf georgischem wie auf ukrainischem Staatsgebiet; Putins langer Arm hat Moskau mit einer aggressiven Nachbarschaftspolitik neuerlich zu einem Faktor der Weltpolitik gemacht. Und doch wissen wir mit Blick auf Putins Russland: Wir wollen ein Europa, das sich dem Frieden verpflichtet weiß, das weder offene noch verdeckte Kriege gegen Nachbarstaaten führt. Die wirtschaftliche und diplomatische „soft power“ der Europäischen Union wurde viel belächelt, aber ist uns wohl doch lieber, als Bürger einer kriegführenden Nation zu sein. Selbst die in Deutschland in vielen Lagern auffindbaren Putin-Bewunderer wollen nicht in einem Land leben, in dem sie fürchten müssen, verhaftet oder vergiftet zu werden, wenn sie die Mächtigen kritisieren.

Foto: Xpress
Als den „Anti-Christ“, der Mauern anstatt Brücken baut, betitelte die Daily News den amerikanischen Präsidenten auf ihrem Deckblatt im Februar 2016.

Ob Trump-Fan oder Putin-Versteher: Wir Europäer nehmen für uns selbst in Anspruch, in einem Land zu leben, in dem die Menschen- und Minderheitenrechte geachtet und demokratische Spielregeln bewahrt werden. Das definiert auch unser Verhältnis zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der sein Land spätestens seit Juli 2016 in hoher Geschwindigkeit von Europa wegführt.

Die Europäische Union ist nicht nur in pathetischen Sonntagsreden eine Wertegemeinschaft. Sie hat ihren Wertekatalog in Verträgen nachlesbar niedergeschrieben. Sie ist nicht nur im philosophischen Sinn eine Rechtsgemeinschaft, sondern auch im strikt juristischen Sinn. Staaten, die die Menschenrechte mit Füßen treten, Oppositionspolitiker willkürlich verhaften oder ermorden, kritische Medien schikanieren und die Gewaltenteilung untergraben, haben keinen Platz in dieser Gemeinschaft. Die Europäische Union misst Nachbarn wie Russland, Kandidatenländer wie die Türkei, aber auch Mitgliedstaaten wie Polen nicht einfach an ökonomischen und politisch-pragmatischen Kriterien, sondern an ihren festgeschriebenen Werten und Rechtsgrundsätzen.

Es sind die in den geltenden Verträgen definierten Werte der „Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte“, die die Identität der Europäischen Union als Rechtsgemeinschaft definieren. Das macht aus der Union – wie aus jedem Staat aller Zeiten – noch keine „societas perfecta“. Aber bestimmten, offenbar immer wieder neu erwachenden Versuchungen hat das vereinte Europa definitiv abgeschworen: Heute regieren in Moskau, Ankara, Peking und New Delhi starke Männer in autokratischem Stil, doch das System der Europäischen Union ist allergisch gegen „starke Männer“. Es mag schwerfällig, schwer durchschaubar, kompliziert, auf Kompromiss und Ausgleich bedacht sein, aber es ist immun gegen autokratische Tendenzen. Darum reagiert die Union so massiv und unnachgiebig, wenn Kandidatenländer oder Mitgliedstaaten die Gewaltenteilung untergraben oder ihre eigene Rechtsstaatlichkeit beschädigen: Für eine Rechtsgemeinschaft ist das keine „innere Angelegenheit“ des Mitgliedslandes oder Beitrittskandidaten, sondern eine Attacke auf das Recht und die Werte der gesamten Union. Wer – zum Schaden seiner eigenen Bürger – die Spielregeln der Rechtsstaatlichkeit nicht wahren will, kann der Rechtsgemeinschaft Europäische Union nicht angehören.


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