Grenzwächter am Bosporus 1/2016

 

Der Fluch der Staatsideologien

Die Flüchtlingsströme vom Mittleren Osten nach Europa machen die Türkei zu einem wichtigen Partner des Westens. Aber es ist ein schwieriges Verhältnis und der Nachfolgestaat des Osmanischen Reichs bleibt ein unverstandener Nachbar. Versteht sich Wladimir Putin als Erbe des Sowjetreichs und der Zaren, so sieht sich der türkische Präsident Erdogan als Erbe Atatürks und der Osmanen

 

von Stephan Baier

 

Er hat eine ganze Generation geprägt, sein Land vom drohenden Staatsbankrott zu einem kleinen Wirtschaftswunder geführt, die Türkei als Regionalmacht etabliert – und doch ist Recep Tayyip Erdogan für Europa ein Rätsel geblieben. Der praktizierende Muslim, der die Laizität seines Staates nicht antastet und mit harter Hand gegen die fromme Gülen-Bewegung, gegen kurdische Oppositionelle und unabhängige Journalisten vorgeht, entzieht sich den Kategorien der europäischen Parteienlandschaft. Aber auch dem Wunschdenken jener Politiker, die meinen, die Türkei durch den nun wiederbelebten Beitrittsprozess zu europäischen Standards bei den Minderheitenrechten, bei Meinungs- und Pressefreiheit führen zu können. Um Erdogan und seine Vision zu verstehen, muss man weder Montesquieu noch die EU-Grundrechtecharta lesen, aber man muss mehrere Schichten der türkischen Geschichte verstehen.
Erdogan begann seinen Weg nicht als Konservativer, sondern als Revolutionär – als Konterrevolutionär: Der intellektuelle, fromme Mann aus kleinen Verhältnissen, dessen Vater als Küstenschiffer in Istanbul sein Brot verdiente, stand gegen das kemalistische Establishment auf, wurde 1998 als Islamist zu einer Gefängnisstrafe und lebenslangem Politikverbot verurteilt. 2002, als die Türkei am Rand des Staatsbankrotts segelte, errang er mit seiner „Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung“ (AKP) einen fulminanten Wahlsieg. Mit Abdullah Gül baute Erdogan die Türkei um, sanierte die Wirtschaft, domestizierte die übermächtigen Generäle, erreichte die lange ersehnte Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen, setzte ab 2003 auf Versöhnung mit den Nachbarn der Türkei – und kurz schien es, als könne er den tiefen Graben zwischen Religiösen und Säkularen zuschütten.
Doch Erdogan scheiterte.
Zunächst in der Außenpolitik: Wider die Putschdrohung des türkischen Generalstabs warb er für die Wiedervereinigung Zyperns, die dann am Nein der griechischen Zyprioten scheiterte. Als erster Regierungschef der Türkei thematisierte er die Schuld an den Armeniern, doch die Versöhnung mit dem Nachbarland versandete. Er versuchte zwischen Israel und Syriens Assad zu vermitteln, bis alle Brücken im Gaza-Krieg zusammenkrachten und der Vermittler beiden Seiten suspekt wurde. Er versuchte, sich an die Spitze des „Arabischen Frühlings“ zu setzen, doch scheiterte das islamistische Projekt Mursis in Ägypten, und der Krieg um Syrien taucht die Region seit 2011 in Blut und Tränen. Erdogan setzte auf eine türkische Rolle in der Region wie innerhalb der sunnitischen Welt, doch dann häuften sich nachbarschaftliche Zerwürfnisse, Kriege und Konflikte.
Schließlich scheiterte Erdogan auch in der Gesellschaftspolitik: Kein noch so großer Wahlsieg verhalf ihm zum Brückenbau zwischen den unversöhnten gesellschaftlichen Lagern der Türkei. Gewalt, staatliche Willkür und Unsicherheit prägen die innenpolitische Atmosphäre, wie Kriege und Konflikte die außenpolitische prägen.
Wie groß die Herausforderung ist, an der Erdogan – trotz des jüngsten Wahlsiegs und der AKP-Alleinregierung – derzeit scheitert, erhellt erst der Blick in die Geschichte. Denn die gesellschaftliche Spaltung des Landes und die Feindschaft seiner politischen Lager hat Erdogan nicht verursacht, sondern geerbt: Es war die radikale Kulturrevolution des Mustafa Kemal, genannt „Atatürk“ (Vater der Türken), die die im Ersten Weltkrieg zerbrochene Identität des alten Osmanischen Reiches mit der Wurzel auszureißen versuchte. Atatürk setzte an die Stelle des Islam die aus Europa importierten Werte – allerdings nicht die des Christentums, sondern jene der widerchristlichen Französischen Revolution. Im Zentrum der neuen türkischen Staatsidee standen der Nationalismus, der zum Zerbrechen der Habsburgermonarchie wie des Osmanischen Vielvölkerreichs geführt hatte, sowie ein radikaler, von Frankreich inspirierter Laizismus.
Mit großer Brutalität bekämpfte Atatürk die osmanisch-islamischen Traditionen, „europäisierte“ Politik und Rechtssystem. Ab 1923 verbot er schrittweise alles, was die islamische Identität der Gesellschaft ausgemacht hatte: Sultanat und Kalifat, Scharia und islamische Gerichtshöfe, Brüderorden und theologische Bildungsanstalten, den muslimischen Freitag und den islamischen Kalender, den Fastenmonat Ramadan und das Arabische als Schriftsprache des Koran. Männer mussten „Hüte mit Rand“ statt des traditionellen Fez tragen, Muezzine in türkischer statt in arabischer Sprache zum Gebet rufen. Für den Islam hatte Atatürk nur Verachtung: „Der Islam ist höchstens gut für verweichlichte Araber, nicht für Türken, die Krieger und Männer sind!“ Den Aufstand der Kurden von 1925, der mehr religiös als national motiviert war und sich gegen die „gottlose laizistische Regierung“ richtete, schlug er hart nieder. Die ideologischen Fundamente der modernen Türkei wurden: Laizismus, Nationalismus, Etatismus, Republikanismus, Reformismus und Populismus. Atatürk sah darin die Europäisierung der Türkei, denn auch Europa schwamm damals auf einer Woge des säkularen Nationalismus, der die eigene Nation ins Sakrale überhöhte. Das türkische Militär, das jahrzehntelang eine bedenklich dominante Stellung einnahm, verstand sich als Hüter des Kemalismus und putschte mehrfach gegen demokratisch gewählte Regierungen, um die kemalistische Ideologie und ihre vermeintliche West-Orientierung zu schützen.


Das Christentum verschwindet aus einem Land der Bibel

Der Staatszerfall des Osmanischen Reichs und die Kulturrevolution Atatürks beendeten die ethnische wie die religiöse Vielfalt Kleinasiens. Noch im Jahr 1900 lebten vierzehn Ethnien im Reich des Sultans: Griechen, Armenier, Bulgaren, Albaner, Araber, Serben, Juden, Kurden, Makedonen, Roma, Tscherkessen, Turkmenen und Bosnier. Neun Jahrzehnte nach Atatürks Kulturrevolution sieht die Bilanz so aus: Die Einwohnerzahl ist innerhalb eines Jahrhunderts von zwanzig auf achtzig Millionen emporgeschnellt, aber zugleich homogen geworden. Größere Volksgruppen bilden aber nur mehr die Kurden (rund 25 Prozent), die Araber (2 Prozent) und die Tscherkessen (0,5 Prozent). Auch in religiöser Hinsicht ist die Türkei uniformer geworden: 1923 kam es durch den Vertrag von Lausanne zum „Bevölkerungsaustausch“ zwischen Griechenland und der Türkei. Ein halbes Jahrtausend hatte das Christentum unter muslimischer Herrschaft in Kleinasien überlebt, doch nun verschwand es fast gänzlich aus diesem biblischen und urkirchlichen Land: 1884 waren nur 73 Prozent der damals 17 Millionen Einwohner des Osmanischen Reichs Muslime. Unter den Christen dominierten die Griechen, die vor einem Jahrhundert noch 13,5 Prozent der Einwohner stellten, die Armenier (6,5 Prozent) und die Bulgaren (4,4 Prozent). Heute sind 99 Prozent der Einwohner Muslime, wobei der sunnitische Islam eine ebenso privilegierte wie kontrollierte Stellung im Staat genießt.
Atatürk wusste, dass die Identität eines Volkes nicht nur an der Ideologie des Staatswesens hängt. Deshalb nahm er nach der Vertreibung des Sultans 1922 und der Abschaffung des religiöse Orientierung gebenden Kalifats den gläubigen Muslimen die Zeichen ihrer Identität. Er verbot nicht nur die Anwendung des islamischen Rechts, sondern auch die Derwisch-Orden und islamische Bildungsanstalten. Den muslimischen Freitag ersetzte er als Feiertag durch den westlichen Sonntag. 1934 wurde angeordnet, alle traditionellen Namen durch Nachnamen europäischer Art zu ersetzen. Ein Affront für gläubige Muslime war, dass die türkische Sprache nun mit lateinischen Buchstaben anstelle der arabischen Schrift geschrieben werden, dass der Muezzin auf Türkisch zum Gebet rufen und der Koran auf Türkisch statt Hocharabisch gelesen werden musste. Atatürk brach bewusst mit der islamischen Tradition: „Ein Politiker, der zur Regierung die Religion braucht, ist ein Schwachkopf.“
Der Bruch mit den eigenen Traditionen und die Angleichung an das Europa jener Ära führte in der Türkei zur Illusion, ein europäisches Land zu sein und einen Anspruch auf Mitwirkung in Europa zu haben. Dieses Drängen nach Europa ist heute mehr eine Frage der nationalen Ehre als politisches Programm. Das zeigte sich nach dem Assoziierungsabkommen von 1964 und der Zollunion von 1996, als die christdemokratischen Regierungschefs in der Europäischen Union – darunter Helmut Kohl und Romano Prodi – 1997 erklärten, ein EU-Beitritt der Türkei sei „nicht akzeptabel“. Der damalige türkische Ministerpräsident Mesut Yilmaz warf Kohl vor, er wolle die Europäische Union zu einem „Club von Christen“ machen. Überraschender war die europäische Reaktion darauf: Der damalige Ministerpräsident Luxemburgs und heutige EU-Kommissionspräsident, Jean-Claude Juncker, beteuerte, die Union sei „kein Christenclub, aber ein Club mit Spielregeln“. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer begründete 1999 sein Eintreten für die Türkei als EU-Beitrittskandidat damit, dass die Europäische Union „keine christliche Glaubensgemeinschaft“, sondern nur eine Interessens- und Wertegemeinschaft sei. Auch das Europäische Parlament dementierte im November 2000, dass die Union ein „exklusiver christlicher Club“ sei: Ein „Klima des Vertrauens“ solle zwischen der Türkei und der Union geschaffen werden, „in welchem die Türkei die Europäische Union nicht als einen ‚exklusiven christlichen Club‘, sondern als eine Wertegemeinschaft versteht, welche nicht zuletzt Toleranz für andere Religionen und Kulturen einschließt“. Der SPD-Europaabgeordnete Martin Schulz, heute Präsident des Europäischen Parlaments, beeilte sich damals zu erklären, Europa gründe nicht auf den christlichen, sondern auf den Werten der Aufklärung.
Damit war das Missverständnis perfekt, denn die abendländische Aufklärung hatte – im Gegensatz zur anti-islamischen Ambition Atatürks – die christliche Wurzel Europas nicht ausgerissen. Auch dort, wo Europa heute säkular ist, bleibt es vom christlichen Menschenbild und von christlichen Prinzipien geprägt. Diese Prägung ist gewachsene Tradition, Teil der europäischen Identität. Statt sich die Frage zu stellen, ob die Türkei überhaupt ein europäisches Land, ein Teil der Identität Europas ist, versuchten die Granden Europas damals wie heute, die Unmöglichkeit eines türkischen EU-Beitritts an der Verwirklichung konkreter Vorgaben, etwa an der Lage der Menschen- und Minderheitenrechte festzumachen. In diesem Geist nahm die Europäische Union mit Ankara Beitrittsverhandlungen auf, erstens um die Türkei radikal zu verändern, zweitens um den Beitritt letztlich am Verfehlen von EU-Standards scheitern zu lassen. Das hatte fatale Folgen: Die Union wurde unglaubwürdig, weil sie zwar von der Türkei eine Respektierung der kurdischen Minderheit fordert, aber alte EU-Mitglieder wie Frankreich und Griechenland die Existenz von Minderheiten auf ihrem Staatsgebiet gänzlich leugnen. Die Union machte sich überdies zum permanenten Kritiker der türkischen Politik und Gesellschaft, was für ein gutnachbarschaftliches Verhältnis pures Gift ist und sich heute rächt. Drittens weckte sie die Erwartungshaltung, dass sie die Türkei als Mitglied akzeptieren müsse, wenn irgendwann alle Bedingungen erfüllt sind. Auf diesen drei Aspekten beruht heute das türkische Missbehagen gegenüber Europa.


Vom Gegen-Atatürk wurde Erdogan zu einem zweiten Atatürk

Zunächst fiel es dem frommen Muslim Erdogan leichter als seinen kemalistischen Vorgängern, auf Wunsch der Union von den Prinzipien Atatürks abzurücken: Die Entmachtung der Generäle kam ihm gelegen, und Europa erschien das als Demokratisierung. Die auf regionale Dominanz ausgerichtete neo-osmanische Außenpolitik, die Erdogan betrieb, hielt die Europäische Union zunächst für eine aktive Nachbarschaftspolitik. Und die von Erdogan angestrebte Verfassungsreform ist aus europäischer Perspektive schwer zu kritisieren, weil die bestehende Verfassung im Kern von Putsch-Generälen ohne demokratische Legitimierung erlassen wurde. In Brüssel sieht und kritisiert man seit Jahren, dass die Reformbemühungen der Türkei nachgelassen haben – beziehungsweise eine andere Richtung genommen haben als von der Union gewünscht. Die jährlichen „Fortschrittsberichte“ der EU-Kommission zur Türkei wurden so mehr und mehr zu Rückschrittsberichten, in denen Ankara heftig kritisiert wurde.
Hat Brüssel, das nun angesichts der Flüchtlingsdramen die Beitrittsverhandlungen neu belebt, weil Europa Erdogan als Grenzwächter braucht, aber verstanden, was die Herrschenden in Ankara antreibt? Nach dreizehn Jahren an der Macht ist Erdogan nicht mehr der Reformer, der das „System Atatürk“ vom Kopf auf die Füße stellt, und der die gesellschaftliche wie die geschichtliche Spaltung der Türkei überwinden könnte. Hatte er zunächst auf den Umbau der Republik gesetzt, so nutzt er jetzt deren Instrumente, die sich einst gegen ihn und seine Freunde gewandt hatten. Vom Gegen-Atatürk ist er zu einem zweiten Atatürk geworden, der – wie jener – das Land und die Staatsmacht in seiner Person verkörpert sieht, der Kritik an seiner Person mit Landesverrat gleichsetzt und jede Sehnsucht nach Stabilität zur Stärkung seiner Machtstellung nutzt. Wie Wladimir Putin sich als Erbe der Sowjetunion und gleichzeitig als Erbe der russischen Zaren versteht, so sieht Erdogan sich selbst als Erbe Atatürks und zugleich als Erbe der osmanischen Sultane. Wie Atatürk strebt er nach einer geschlossen hinter ihrem Präsidenten stehenden Türkei; wie die Sultane strebt er nach einem Einflussraum, der von Albanien und Bosnien über den arabischen Orient bis nach Turkmenistan reicht.

 

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